Die Türkei hat Vermögen eingefroren, darunter das eines österreichischen Vereins. Roja Sor a Kurdistanê steht im Fokus wegen mutmaßlicher Terrorfinanzierung.
Foto: rojasor-osterreich.org
Das Finanzministerium der Türkei hat die Vermögen von 62 Einzelpersonen und 20 juristischen Personen, darunter Organisationen und Stiftungen im In- und Ausland, wegen des Verdachts der Terrorfinanzierung eingefroren. Diese Maßnahme betrifft auch drei Fälle aus Deutschland, wie aus einer offiziellen Mitteilung hervorgeht, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Die Anschuldigungen beziehen sich auf mutmaßliche Verbindungen zur PKK, die in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation eingestuft wird.
Besondere Aufmerksamkeit liegt auf den eingefrorenen Vermögenswerten in Österreich. Der betroffene Verein, Heyva Sor a Kurdistanê e.V., wurde im Jahr 1993 in Bochum, Deutschland, gegründet, wie auf ihrer offiziellen Webseite zu lesen ist. Seitdem hat der Verein unter anderem in Rojava geholfen.
Es lägen berechtigte Gründe für den Verstoß gegen das Gesetz zur Verhinderung von Terrorfinanzierung vor, hieß es. In Deutschland wurde demnach unter anderem das Vermögen des Mezopotamien-Verlags eingefroren. Das Bundesinnenministerium hatte den Verlag 2019 nach Vereinsgesetz wegen PKK-Propaganda verboten.
Die Türkei fror laut Mitteilung auch Vermögen in der Schweiz ein, aufgelistet ist zudem eine Organisation aus Schweden.
