Bundeskanzler Scholz verteidigt Israel gegen Erdoğans Kritik. Bei einer Pressekonferenz betont er Israels demokratische Werte und das Recht auf Selbstverteidigung.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israel gegen Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Schutz genommen. Erdoğan hat Israel unter anderem “Faschismus” vorgeworfen und das Existenzrecht des israelischen Staates angezweifelt. Auf eine Frage danach sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, Israel sei eine Demokratie und habe jedes Recht, sich gegen die Terrororganisation Hamas zu verteidigen.
Israel sei außerdem ein Land, “das sich den Menschenrechten, das sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt”, verteidigte Scholz laut der dpa das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. “Und deshalb sind die Vorwürfe, die da gegen Israel erhoben werden, absurd. Und daran kann es gar keinen Zweifel geben.”
Erdoğan wird am Freitag zu einem Besuch in Berlin erwartet. Scholz hatte ihn nach dessen Wiederwahl als Präsident im Mai eingeladen. Die beiden sind zu einem Abendessen verabredet, vorher trifft Erdoğan auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Der türkische Präsident hat im Konflikt zwischen Israel und der Hamas eine dezidiert andere Haltung eingenommen als alle anderen seiner 30 Partner in der NATO. Die Hamas hat er eine “Befreiungsorganisation” genannt. Israel hat er dagegen schon früher als Terrorstaat bezeichnet.
Scholz sagte dazu: “Es handelt sich bei der Hamas um eine Terrororganisation. Israel hat jedes Recht, sich gegen die Hamas zu verteidigen und auch diejenigen anzugreifen, die als Hamas-Kämpfer in Gaza tätig sind.” Es gebe auch keinen Zweifel daran, dass Israel eine Demokratie sei. “Und das werden wir auch in jedem Gespräch und bei jeder Gelegenheit betonen, dass das unsere Sicht der Dinge ist.”
