Nato-Generalsekretär Stoltenberg plant Reise in die Türkei, um über Schwedens blockierte Nato-Aufnahme zu sprechen. Neues Terrorgesetz in Schweden soll Lösung fördern.
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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will “in naher Zukunft” in die Türkei reisen, um über die weiterhin blockierte Aufnahme von Schweden in die Nato zu sprechen. Dies kündigte der Norweger am Donnerstag am Rande eines Treffens der Nato-Außenminister in Oslo an. Er habe diese Woche mit dem wiedergewählten türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gesprochen und die Bedeutung von Fortschritten betont. Bei dem Besuch werde es darum gehen, Schwedens schnellstmögliche Aufnahme in die westliche Militärallianz sicherzustellen. Einen genauen Termin nannte Stoltenberg laut der dpa nicht.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai vergangenen Jahres gemeinsam mit Finnland die Aufnahme in die Nato beantragt. Die Türkei blockiert dies seit Monaten und begründet diese Haltung mit einem unzureichenden Einsatz Schwedens gegen “Terrororganisationen”. Auch aus Ungarn steht die Zustimmung noch aus. Dagegen ist Finnland seit Anfang April 31. Mitglied der Allianz. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen alle anderen Staaten zustimmen.
In Schweden traten am Donnerstag neue Terrorgesetze in Kraft, die es strafbar machen, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen. An einer Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze wurde seit Jahren gearbeitet worden. Stockholm hofft darauf, dass die neue Gesetzgebung entscheidend zur Lösung des Nato-Streits mit der Türkei beitragen kann. Die Allianz trifft sich im Juli zu einem Gipfel.
