NZZ: EU braucht geregelte Beziehung zur Türkei

In der Türkei ist Präsident Recep Tayyip Erdoğan nach nun veröffentlichtem offiziellem Endergebnis mit 52,18 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Er lag in der Stichwahl am 28. Mai damit 2,3 Millionen Stimmen vor seinem Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu, wie der Chef der türkischen Wahlbehörde, Ahmet Yener, am Donnerstag mitteilte. Der Oppositionskandidat kam demnach auf 47,82 Prozent der Stimmen.

Insgesamt haben den Angaben zufolge 84,15 Prozent der Wähler in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl abgestimmt und damit etwas weniger als in der ersten Runde am 14. Mai (87,04 Prozent). Im Ausland und an den Grenzübergängen, Häfen und Flughäfen der Türkei habe die Wahlbeteiligung bei 56,34 Prozent gelegen.

Am Samstag ist die Vereidigung

Medienberichten zufolge soll Erdoğan am Samstag im Amt vereidigt werden. Die neuen Abgeordneten im Parlament sollen am Freitag vereidigt werden.

Die Neue Zürcher Zeitung aus der Schweiz kommentiert am Donnerstag das Verhältnis der EU zur Türkei:

“Es gibt jetzt wieder Stimmen im Europäischen Parlament, die den Beitrittsprozess der Türkei aktiv beenden wollen. Den Türken sei reiner Wein einzuschenken. Es sei schließlich klar, dass aus beider Perspektive eine Mitgliedschaft unerwünscht sei. Doch das wäre töricht. Es besteht kein Grund, auf einer “Stunde der Wahrheit” zu beharren und die Türken vor den Kopf zu stoßen. Das würde bloß das Feindbild Europa verstärken, von dem der türkische Nationalismus profitiert.

Vielmehr ist es Zeit, dass sich die EU ernsthaft Gedanken macht, wie eine geregelte und stabile Beziehung mit der Türkei aussehen könnte. Denn es ist klar, dass die Union mindestens so stark auf die Türkei angewiesen ist wie umgekehrt. Das zeigt nur schon der Blick auf die Karte. Das Land zwischen Südosteuropa, dem Kaukasus und dem Nahen Osten ist als geopolitisches Scharnier für die EU von größter Bedeutung. Der Krieg in der Ukraine hat das noch unterstrichen.”