Gericht in der Türkei erlässt Haftbefehl gegen Deniz Yücel

Journalist Deniz Yücel erhält Haftbefehl in der Türkei wegen Beleidigung des Präsidenten und Verunglimpfung des Staates. Yücel lebt in Deutschland, war nicht vor Gericht. Schriftsteller-Vereinigung PEN fordert Verfahrenseinstellung. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Türkei zuvor wegen Yücels Inhaftierung.

KRONOS 18 Mayıs 2023 DE

Foto: Horst Galuschka/Imago - Depo Photos

Ein türkisches Gericht hat einen Haftbefehl gegen den Journalisten Deniz Yücel verhängt. Die Entscheidung erging in einem Verfahren, in dem Yücel Beleidigung des Präsidenten sowie Verunglimpfung des türkischen Staates und der Justiz vorgeworfen werde, teilte sein Anwalt Veysel Ok am Donnerstag mit. Der “Welt”-Korrespondent lebt in Deutschland und war bei dem Prozess nicht vor Ort.

Die Vorwürfe gegen ihn beziehen sich laut der Anwaltsvereinigung MLSA auf Inhalte aus von ihm verfassten Artikeln. Darin habe er Erdoğan etwa einen “Putschisten” genannt. Die Schriftsteller-Vereinigung PEN fordert die sofortige Einstellung der Verfahren gegen ihren Co-Sprecher Yücel. Der Prozess in İstanbul soll am 17. Oktober fortgesetzt werden.

Yücel kam nach Einschreitung Deutschlands frei

Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von İstanbul inhaftiert. Erst nach einem langen politischen Tauziehen zwischen Ankara und Berlin kam Yücel frei und konnte ausreisen – gleichzeitig wurde Anklage erhoben. Im Juli 2020 wurde er in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda für die PKK zu rund zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt.

Im Januar 2022 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen der Inhaftierung Yücels verurteilt und entschieden, dass das Vorgehen seine Menschenrechte auf Freiheit und Sicherheit sowie auf freie Meinungsäußerung verletzt habe.

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